Was heißt es eigentlich für kranke Menschen -insbesondere in Entwicklungsländern-, wenn sich Beamte zu lange Sorgen machen um die mögliche Verletzung von Markenrechten.  Wenn sie zum Beispiel am Zoll lebensrettende Medikamente für längere Zeit beschlagnahmen.

Das Zollamt am Frankfurter Flughafen, hat am 5. Mai 2009 einundsechzig Kartons mit insgesamt 3.047.000 Amoxicollin-Tabletten aus Indien zurück gehalten. Das Breitbandantibiotika war für die Missionpharma in Dänemark bestimmt und sollte von dort nach Vanuatu weitergeleitet werden. Grund war ein Verdacht der Verletzung von Markenrechten der Firma Glaxo Group Ltd. Doch Amoxicillin ist nicht das Amoxin der Glaxo Group.

Der Fall ist nur einer unter vielen. Er verdeutlicht,

„wie EU-Verordnungen die Versorgung von Entwicklungsländern mit Medikamenten hemmen. Im Jahr 2008 gab es allein in den Niederlanden 17 Fälle von Beschlagnahmungen, wobei die Medikamente in manchen Fällen sogar mehrere Monate festgesetzt wurden.“

Ärzte ohne Grenzen, die BUKO-Pharmakampagne, medico international und Oxfam Deutschland haben anläßlich der Beschlagnahmung vom 05. Mai einen offenen Brief an das Hauptzollamt in Frankfurt geschrieben und auf die Folgen aufmerksam gemacht. Da wird konkret spürbar, warum Gemeinfreiheit – und das Wissen darum- so relevant ist. Aus dem Brief:

„Bei dem Namen Amoxicillin handelt es sich um einen von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergebenen gemeinfreien Namen für Arzneimittelwirkstoffe, ein so genannter International Non-Proprietary Name (INN). (zu deutsch: Internationaler Freiname S.H.) Diese INNs sind gemeinfrei, was bedeutet, dass deren Gebrauch keiner Beschränkung unterliegt. Mit der Erteilung durch die WHO werden diese (meist durch den Entdecker der Substanz vorgeschlagenen) Namen bereits auf mögliche Markenrechtsverletzungen untersucht.“

Die Hilfsorganisationen mahnen „Vorsicht und Sorgsamkeit“ an. Und sie erinnern das Hauptzollamt daran, dass die WHO im Internet Zugang zu einer INN-Datenbank bietet. Kurz: Klick genügt, Beschlagnahmung unnötig.

Unkenntnis in diesem Bereich erschwere die Arbeit der Hilfsorganisationen und gefährde Menschenleben.

Sie Unterzeichner bieten dem Hauptzollamt Nachhilfe an. Auf die Antwort bin ich gespannt. Wenn ich was davon mitkriege, werde ich das natürlich hier veröffentlichen.

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