Die Armutskonferenz Österreich hat ein Buch über Armut und Commons gemacht. Oder präziser: Über neue Perspektiven (Commons-Perspektiven) in der Armutsbekämpfung. Es heißt: „Was allen gehört“ und wird am 11. Dezember um 19 Uhr in der Hauptbücherei der österreichischen Hauptstadt vorgestellt. Ich kann leider nicht hingehen, war aber eingeladen, ein Kapitel beizusteuern. Darin habe ich 3 Thesen zum Thema formuliert und begründet. In den nächsten Tagen werde ich diese Thesen hier vorstellen. Ich habe einen entwicklungspolitischen Zugang gewählt, wie unschwer zu erkennen sein wird. Im ersten Abschnitt meines Beitrags (siehe unten) sollte deutlich werden warum:

Zunächst aber mehr zum Buch:

Commoning als Strategie der Armutsvermeidung

Entwicklungspolitik setzt seit Jahrzehnten auf unterschiedliche Konzepte der Armutsbekämpfung. Sie bezieht sich jedoch immer auf Markt und Staat. Das Potenzial der Commons gerät selten ins Blickfeld. Dabei wirken commonsbasierte Strategien primärverteilend, sie verhindern absolute Armut und tragen dazu bei, die Trennung von Produktion und Reproduktion zu überwinden. All das schafft mehr soziale Sicherheit, nicht nur in den Entwicklungsländern.

Die ganze Welt bekämpft Armut …

Merk-Würdiges notiert Winfried Rust:

„Es gibt eigentlich keine Protagonisten der Armut, sondern ausschließlich Gegner“ (Rust 2013: D5).

Doch obwohl alle die Armut bekämpfen (wollen)¹, besteht sie fort. Drei Milliarden Menschen sind nach Angaben der Weltbank arm, eine Milliarde absolut arm².

Armut hat es immer schon gegeben, sagen Relativierer. Doch auch sie können kaum übersehen, was es nicht schon immer gab: das heutige Produktivitätsniveau, den aktuellen Stand der technologischen Entwicklung und die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen.

Das Fortbestehen der relativen und absoluten Armut ist alarmierend. Ihre Ursachen sind vielfältig (nichts ist in komplexen Systemen monokausal). Zu ihnen gehört, dass staatliche und multilaterale Institutionen Commons in der Regel für nutzlos erklären. Der Blick auf Commons wird (ihnen) nicht nur von marktfundamentalistischen Prinzipien verstellt, sondern auch von einer Institutionensicht, die „die Last der Erfüllung sozialer Rechte auf den Staat legt“ (Mattei 2012). Zudem gerann die Idee der Gerechtigkeit im Laufe der letzten Jahrhunderte mehr und mehr zur Tauschgerechtigkeit und ließ Verteilungsgerechtigkeit außen vor. Tauschgerechtigkeit kann man über den Markt vertraglich herstellen und nachträglich durch den Staat korrigieren. Das Konzept der Verteilungsgerechtigkeit hingegen verschwand allmählich aus unserem Rechtsrahmen, aus den Fachdebatten und aus unserem Denken. Geldvermittelte Tauschgerechtigkeit wurde zum Common Sense, die Verteilungsfrage in die Politik verschoben und an den Staat delegiert³.

Die Commons wurden dadurch nahezu unsichtbar. Wir haben regelrecht verlernt, sie zu sehen und zu bezeichnen. Und was man nicht bezeichnen kann, existiert nicht. Es verschwindet aus der Realität und kommt als „Strategie“ der Armutsbekämpfung, als Hebel für mehr Gerechtigkeit oder als Option für eine faire Welt nicht in den Sinn. Das gilt weltweit, in Nord und Süd, bei uns und anderswo.

… und ist dabei auf einem Auge blind

Armutsbekämpfung ist seit Jahrzehnten erklärtes Ziel der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, wobei der jeweils herrschende Armutsbegriff die Politik ebenso lenkt wie die Finanzströme. Was man für armutsmindernd hält, bekommt (vielleicht) ein Budget. Was man nicht im Blick hat, bleibt unterstützungslos. In ihrem Beitrag „Rhetorik der Kurskorrektur. Verlorene Dekaden der Armutsbekämpfung“ zeichnet die Politologin Jenniver Sehring den sich wandelnden Armutsbegriff über ein knappes halbes Jahrhundert nach (Sehring 2002). Von den 1950er- bis zu den 1970er-Jahren war Entwicklungspolitik geprägt von der Trinität Marktseligkeit, Wachstumsglaube und Trickle-down-Hoffnung (die Idee, geschaffener Reichtum sickere nach unten durch und jeder bekomme etwas vom Kuchen ab) und blieb strukturell blind für das Potenzial der Commons. So ist das Denken der Global Player bis heute geprägt. Aus ihm ließ sich schlüssig folgern, dass Integration in den Markt (etwa durch Kreditvergabe) ein Armutsbekämpfungsmittel par excellence sei.

Mit dem Durchmarsch des Neoliberalismus wurde die „Formel ‚Wachstum = Armutsbekämpfung‘ […] erweitert. Jetzt hieß sie: Wirtschaftliche Liberalisierung = Wachstum = Armutsbekämpfung“ (Sehring 2002:25).

Die sogenannten Strukturanpassungsprogramme (SAPs) ab Mitte der 1970er- bis in die 1990er-Jahre setzten auf mehr (globalen) Wettbewerb, Währungsabwertung, Subventionsabbau (der als handelsverzerrend angesehen wurde), niedrige Steuern, Privatisierung (genannt „Sicherung der Eigentumsrechte“) und Deregulierung. SAPs wurden für ihre Kritiker_innen zum Synonym für einen Marktfundamentalismus, der im Kern bis heute besteht. Nur die Ausprägung wechselt gelegentlich den Namen.

„Trade not Aid“⁴ lautete über Jahrzehnte ein entwicklungspolitischer Slogan. Dass dies der Armut nicht beikam, erkannte sogar die Weltbank, die schließlich Sozialprogramme, sogenannte Social Dimension of Adjustment (SDA), auflegte, um die Konsequenzen der eigenen Politik abzufangen. Zum Markt, der es allein nicht richtete, gesellte man den Staat. Die Tagesordnung sah nicht vor, über das Markt-Staat-Duopol hinauszudenken. Commons blieben ungedacht.

Über den Weltsozialgipfel 1995 und die sogenannten Millenium Development Goals (MDGs) wurde das Thema schließlich international wahrgenommen. Die MDGs beinhalten das Ziel der Halbierung der Armut bis zum Jahr 2015, wie im Aktionsprogramm zum Bericht des Weltgipfels für soziale Entwicklung nachzulesen ist⁵. Da aber Armut

„nicht mehr nur über Einkommen, Bildung und Gesundheit definiert wird, sondern auch Mitbestimmung und Partizipation einschließt, wurde auch das Good-Governance-Konzept zur Armutsbekämpfungsstrategie“ (Sehring 2002:25).

Gute Regierungsführung sollte ein „armenorientiertes Wachstum“ („pro-poor-growth“) ermöglichen. Dass aber Wachstum im Rahmen einer kapitalistischen Wirtschaftsweise per definitionem ressourcenplündernd ist, bleibt auch in dieser begrifflichen Wandlung unbedacht. Zudem ist die Wachstumsorientierung an eine Wertschöpfungsweise gekettet die systematisch Ausschluss erzeugt. Dennoch gilt sie noch immer weithin als conditio sine qua non der Armutsbekämpfung. Eigentumsverhältnisse, Machtfragen und Commons, als wachstumsunabhängige und selbstbestimmte Form der (Re-)Produktion der Lebensverhältnisse bleiben außen vor.

Auf die Beziehung kommt es an

Während Commonspraxis so alt ist wie die Menschheit und so modern wie das Internet, war die Commonsforschung der letzten Jahrzehnte motiviert vom doppelten Scheitern

„strikter staatlicher Kontrolle und unregulierter Marktpolitik“. Das lenkte „den Fokus auf die Rolle kollektiver Institutionen⁶und auf mikro-orientierte Zugänge“ (Di Gregorio et al. 2008: 1).

Hervorzuheben sind die Forschungen um die US-amerikanische Trägerin des Wirtschaftsnobelpreises von 2009, Elinor Ostrom⁷. Ihre Erkenntnis: Selbstorganisation und kollektives Sorgetragen für gemeinsame Räume und Ressourcen kann unter den richtigen Rahmenbedingungen erfolgreich und langfristig stabil sein.

Was das politisch bedeutet, zeigt etwa der aktuelle Bericht über menschliche Entwicklung der Vereinten Nationen (vgl. UNDP 2013). Darin wird Frances Stewart vom Institute for Economics and Peace zitiert. Sie erläutert treffend, warum ein Entwicklungskonzept nicht vorrangig die Erweiterung der Verwirklichungschancen Einzelner zum Gegenstand haben kann:

„Es gibt Aspekte von Gesellschaften, die sich auf Individuen auswirken, aber nicht auf der Ebene des Individuums beurteilt werden können, weil sie auf Beziehungen basieren. […] Dazu zählt […], wie gut Familien oder Gemeinschaften funktionieren […]“ (UNDP 2013: 46).

Gerade jenen sozialen Institutionen, „die menschliches Gedeihen begünstigen“, gebühre Aufmerksamkeit. Als soziale Institutionen fasst Stuart all jene auf,

„in denen Menschen kollektiv handeln […], abgesehen von gewinnorientierten Marktinstitutionen und dem Staat“.

Das beschreibt die institutionelle Seite der Commons. Um den Einfluss dieser Institutionen zu verstehen, bringt Stuart den Begriff der „sozialen Kompetenzen“ ins Spiel, der beschreibt, wie soziales Handeln nicht „spontan geschieht“, sondern in Gruppen erzeugt wird und durch sie wirkt (UNDP 2013: 46). Das erklärt, warum Commons als Prozess gedacht werden müssen, als ein Verb– commoning (etwa: gemeinschaffen) – und nicht als ein Substantiv, wie es der Historiker Peter Linebaugh auf den Punkt bringt (Linebaugh 2008)⁸.

Es sei daher entscheidend, jene sozialen Institutionen

„zu ermitteln und zu ermutigen, die wertvolle Verwirklichungschancen und Beziehungen unter und zwischen Individuen und Institutionen fördern“,

statt in dieser Hinsicht neutral oder gar kontraproduktiv zu sein. Dass selbige Institutionen ein „hohes Maß an Interaktion und Vertrauen“ voraussetzen, aber auch „tendenziell homogen“ sind (hinsichtlich Ethnie, Religion oder Geschlecht), trifft vermutlich ebenso auf die meisten von Elinor Ostrom untersuchten Commons zu (UNDP 2013: 46).

Klar wird aus dieser relationalen Perspektive: Im Kern geht es nicht um Partizipation! Es geht nicht in erster Linie darum, den Armen eine Stimme zu geben (wer gäbe sie?) oder ihnen Beteiligung (woran genau?) zu ermöglichen. Sondern es geht darum, ihre sozialen Kompetenzen zu stärken und auf existierende, erfolgreiche kollektive Praktiken sowie Problembewältigungsstrategien zu schauen und darin die Hebel für Veränderung zu suchen, um sie zu stärken.

Commons-Forschung hat gezeigt, dass selbstbestimmte Nutzungsregeln (als Bestandteil klar definierter Eigentumsrechte) von enormer Bedeutung sind und klar definierte Eigentumsrechte für gelingende Commons Relevanz haben. Sie hat aber auch bewiesen, dass eine Eigentumsform an sich noch kein gelingendes gemeinsames Handeln (commoning) garantiert. Die Rechtsform des Eigentums wurde in der politischen Diskussion oft überbetont, der darunterliegende soziale Prozess blieb derweil unterbelichtet. Das erklärt unter anderem, warum sich selbst progressive Entwicklungspolitiker_innen weltweit für die Vergabe von (individuellen) Landtiteln stark mach(t)en. Dies blendet einerseits soziale Prozesse aus, die für die langfristige Beziehungsgestaltung zwischen den Menschen entscheidend sind, andererseits ändert es nichts an der politischen Ökonomie des Marktfundamentalismus.

Die entscheidende Frage ist also nicht „Wem gehört etwas de jure?“, sondern „Wem und wer nutzt etwas de facto?“. Oder anders: „Wie können Nutzungsrechte an kollektiven Ressourcen so gestaltet sein, dass sich niemand über den Tisch gezogen fühlt, Abhängigkeit (von Markt und Staat) minimiert wird und Sozialbeziehungen gedeihen?“ Allgemeiner: „Was ermöglicht gemeinsames Handeln und was behindert es?“ Genau dies sind zentrale Fragen der Commonsforschung. Sie können uns helfen, soziale Institutionen von emanzipatorischen Commons(institutionen) zu unterscheiden und so Anknüpfungspunkte für die Unterstützung durch staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure zu finden. Das ist wichtig, weil Commons den Möglichkeitsraum kollektiven Handelns erweitern.

Commons und Armut

Dieser Möglichkeitsraum birgt auch den Zusammenhang zwischen Commons und Armut. Amartya Sen – indischer Ökonom und Nobelpreisträger – erhellt ihn. Er versteht Armut als Entzug von Lebensbefähigung und damit von Freiheit („capability deprivation“). Dem zuzustimmen heißt, die Erweiterung dieses Möglichkeitsraums als vieldimensionale Armutsvermeidungsstrategie sehen zu können.

„Die Hauptfrage ist, welche Qualität das Leben hat, das jemand führt. […] Der Wert des Lebensstandards liegt in einer bestimmten Art zu leben und nicht im Besitz von Gütern, die eine abgeleitete und variierende Relevanz haben“ (Sen 2000: 49).

Die Qualität unseres Lebens ist geprägt von der Qualität unserer Sozialbeziehungen. Diese wiederum sind beeinflusst von vielfältigen Bedingungen, weshalb es wenig Sinn macht, einen „Idealzustand“ zu konstruieren, auf den es sich zuzuentwickeln gilt. Sinnvoll hingegen erscheinen Verfahren, so Sen, die auf die Eigenart der Gesellschaft, auf ihre Interaktionsmuster und Zukunftsvorstellungen Rücksicht nehmen. So können vielfältige – statt einfältige – Alternativen entstehen, die in einem konfliktreichen, aber transparenten Prozess des „öffentlichen Vernunftgebrauchs“ entwickelt und realisiert werden. Dieser Prozess ist Leben und Befähigung zur Fairness zugleich. In ihm bleiben sowohl Anspruchsrechte als auch Verantwortlichkeiten im Blick.

So weit die Einsichten. Doch auch sie ändern nichts daran, dass Commons (Institutionen) weiterhin systematisch zerstört werden. In einer Radiosendung des ORF zum „Reiz des Commons“ bringt dies der Autor und Publizist Kai Ehlers am Beispiel Russlands auf den Punkt. Er beschreibt, dass der Impuls der Gemeinschaftlichkeit in Russland kulturell tief verwurzelt ist. Diesen Impuls könne man auch heute noch beobachten, selbst in den Großstädten,

„aber die Strukturen, in denen man das realisieren kann, sind zerschlagen“ (Ehlers in Medosch 2013).

Auch das Internationale Forschungsinstitut für Agrar- und Ernährungspolitik (IFPRI) publiziert Fakten zur armutsmindernden Kraft der Allmende. So schützen kollektive Eigentums- und traditionelle Bewirtschaftungsformen besser vor Unternutzung oder Landgrabbing als individualisierte Landtitel (vgl. Fuys et al. 2008). Das liegt auch an der Synchronizität der Nutzungen derselben Sache durch unterschiedliche Nutzer_innen (die eine nutzt das Obst, der andere den Schatten) oder an der zeitversetzten Nutzung derselben Sache durch verschiedene Menschen (Hirten- und Nomadenvölker beanspruchen immer nur kurzzeitig Wege- und Weiderechte) (vgl. Fuys et al. 2008). Dennoch sind individuelle Eigentumstitel und Einzäunungen bis heute ein politisches Mantra. In einer auf Individualeigentum versessenen Welt fällt es schwer, denn Blick auf die Nutzungsvielfalt in den Commons freizulegen.

Doch genau deswegen lohnt es sich, zu prüfen, wie aus Commons-Perspektive den Ursachen der Armut begegnet werden kann. Inexistente Wasserversorgung, fehlender Wohnraum, Energiearmut oder mangelnder Zugriff auf lebenswichtige Medikamente – eine Ursache dafür ist Commons-Armut. Dazu wären viele Thesen zu entfalten. Ich möchte drei davon zur Diskussion stellen.

Fortsetzung:

• These 1: Commons ermöglichen Primärverteilung
• These 2: Wo Commons lebendig sind, gibt es kein Elend
• These 3: Commons unterwandern die Krise des Reproduktiven

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