Das ist ein Live-Blog aus Brüssel von der 1. European Commons Assembly, aka ECA!

Los geht’s. Das heißt: los ging’s. Und zwar gestern Abend. Mit Leuten aus ganz Europa. Wie immer zu wenige aus dem Osten, aber ich gestehe: Ich war geflasht davon, wie viele  Commoners dieser Aufruf mobilisiert hat. Hier könnt auch Ihr ihn unterzeichnen, denn um nach Brüssel zu kommen, ist es jetzt eindeutig zu spät.

Wie immer die ECA verlaufen wird; dass wir alle hier sind und uns organisieren ist das eigentliche Ding.

15.11.2016:

ab 18 Uhr: Get together in Zinneke, Brüssel – einem Projekt, das mächtig alternativ aussieht und wo Kulturkreative einen Platz zum gemeinsamen Arbeiten finden. Wir essen gerettete Lebensmittel und spenden für die Retter. Alles ganz commonistisch.

20:30 Uhr:  Ich hatte zu einem informellen „Treffen am Rande eingeladen“ und zwar zwischen Commoners aus ganz Europa und DIEM25. Ein paar Mitglieder des „Koordinationskollektivs“ von DIEM25 waren gerade in der Stadt, solche, die selbst als commoners denken. 35 Leute wollten dabei sein, am Ende waren wir 70. Mal den Nerv getroffen. Fein.

22.00 Uhr: Unsere wunderbare Moderatorin aus Kanada überzieht charmant. Wir nähern uns der Frage: Wie weiter?
Ich so: „No more policy papers!“ (Ich meine: nicht jetzt und nicht nur!)

22:30 Uhr: Lorenzo Marsili sagt in seinem Schlusswort:

„DIEM25 könnte eine Commons-Gruppe gebrauchen.“

Und ich sage: #MakeTheCommonsGreatAgain ! Über Ersteres werden wir weiter nachdenken und Letzteres werde ich eine Woche lang auf twitter testen. Auf jedem Fall passt das again.

16.11.2016.
Das Wetter ist beschissen (siehe Foto by AP), heute vor dem Europäischen Parlament). Freilich  nicht ganz so beschissen wie die Weltlage. Trost: heute von früh bis spät coole Leute um mich herum, mit denen gemeinsam ein bisschen Änderung der Weltlage möglich ist.

9:15 Uhr: Ich muss los zum Europäischen Parlament. Vor der 1. ECA kommt erstmal die Parlamentsbesichtigung: Immer wieder schön.

Hier nochmal die wichtigen Links für heute: live web stream ab 14:30 Uhr. Und hier das  Gesamtprogramm der 1. ECA.

10:48 Uhr: Um 10 sollte unser Parlamentsbesuch beginnen. 48 Minuten später sitze ich endlich im Präsentationsraum und … warte. Die Besucherorganisation des Europäischen Parlaments ist suboptimal. Gelinde gesagt. Insgesamt haben wir 2 h Zeit für den Besuch :-).

10:52 Uhr: Da nix passiert, hier noch schnell ein paar Beiträge von der COMMONERS meet DIEM25 Diskussion gestern Abend.

• „true politics is built outside the so called public institutions“
• „We need something like a Sander’s movement in Europe, but how to build a so called European DEMOS → which is necessarily transnational“
• commons framework and thinking helps because it creates: „symbolic bridges between people who have post materialistic values but think either conservative or progressive. There might be some common ground and this is the wish to build community.“

Good questions:

• How to frame political participation beyond the nation-state? [muss erstmal Schluss machen, später mehr]

Apropos: Das wunderbare ZEMOS Team aus Sevilla wird die drei Tage in Brüssel dokumentieren.

11:04 Uhr: Noch 55 von 120 Minuten Besuchszeit. Es geht los mit einer kurzen Begrüßung von Marisa Matias und Ernest Urtason, zwei Parlamentariern von der Intergroup on Common and Public Goods. Das ist die kleine Parlamentariergruppe, die sich vorgenommen hat, das Thema auf die parlamentarische Agenda zu setzen. Denn wie schrieb mir kürzlich eine Freundin aus dem EP?

„Die Commons sind nirgendwo in der parlamentarischen Arbeit zu finden.“

11:08 Uhr: Präsentation geht los. „Natürlich“ auf Power Point. Wie wäre es, wenn das EP damit anfängt freie Software zu nutzen? Nicht nur #CommonsTalk sondern #CommonsPraktisch

Und natürlich hören wir hier gleich viel von „nationalen Interessen“. Das sind die, die wir überwinden müssen, wenn wir jenseits eines Staatsverständnisses denken wollen, das letztlich ethnisch aufgeladen ist. Parlamentarische Realität ist aber auch, dass es gibt nur selten Abstimmungen, bei denen  alle Abgeordneten eines Landes gemeinsam abstimmen.

11:16 Uhr: Ich lerne gerade, dass es eine Europe of Freedom and Direct Democracy Partei im EP gibt. Notiz an mich selbst: Nachgucken, was die so treiben.

[Nachtrag: Was es mit der Partei für Freiheit und Direkte Demokratie auf sich hat, kann man u.a. hier nachlesen. Ich fürchte, die Fraktion wird wachsen. Und ja, es gibt eine irreführende Schnittmenge zwischen reaktionären und progressiven Argumentationsfiguren!]

Ansonsten geht hier alles im Schnelldurchlauf.

11:45 Uhr: Wir sind jetzt im „hemiciclo“, wo hin und wieder das Parlament tagt. Eigentlich tritt es ja 12 Mal im Jahr in Straßburg zusammen. Interessante Geschichte am Rande: wenn jemand im Jahre 1870 in Straßburg geboren ist und dort 80 Jahre gelebt hat, dann hat er/sie erst in Frankreich, dann in Deutschland, dann in Frankreich, dann in Deutschland und schließlich wieder in Frankreich gelebt.

11:50 Uhr: Struktur und Ablauf der Parlamentsdebatten werden runtergerattert. Wir haben ja nur noch 10 Minuten Zeit. Ich verstehe das als didaktisches Mittel, denn die Zusammenfassung des Ganzen lautet etwa so: „Wir haben keine Zeit zu diskutieren.“ Alle Rederechte sowie die Redefolge im Parlament sind streng vorab festgelegt und nach politischen Kriterien strukturiert. Am Ende gibt es noch 5 Minuten, in der Nichtvorfestgelegtes gesagt werden kann. Redezeit im Schnitt: 1 Minute pro Beitrag! Eine! Davon abgezogen die Begrüßungsfloskeln. Entsprechend oft erhöht sich die Redegeschwindigkeit und man bedenke: es muss in 22 Sprachen übersetzt werden. Die Regel ist nämlich: jede*r Parlamentarier*in spricht in der je eigenen Sprache. Und natürlich unter Nutzung von Fachsprache. Oft ist Doppelübersetzung nötig.

Das klingt alles wie Stille Post. Nur schneller und weniger lustig. Jedenfalls nicht wie eine offene, demokratische, politische Debatte.

11:56 Uhr: Wir sind schon wieder draußen und wundern uns: Die Präsentation hat uns ein Parlament skizziert, in dem nicht wirklich gesprochen werden kann. Dabei kommt Parlament von „parlare“, d.h. sprechen. Aber dort gibt’s v.a. Statements. Für mehr ist keine Zeit. Vielleicht sollte es Statament heißen

14:36 Uhr: die 1. European Commons Assembly beginnt im Europäischen Parlament.  Und darüber berichte ich hier.